DigitalPakt Schulen

Das Land M-V gewährt mit Unterstützung von Mitteln des Bundes Zuwendungen zur Förderung der digitalen Bildungsstruktur mit dem Ziel der Etablierung trägerneutraler lernfördernder und belastbarer, interoperabler digitaler technischer Infrastrukturen sowie Lehr-Lern-Infrastrukturen und der Optimierung vorhandener Strukturen.

Zuwendungs­empfänger sind Schul­träger von Schulen in öffentlicher Trägerschaft gemäß § 103 in Verbindung mit § 104 des Schul­gesetzes und Schul­träger von staatlich genehmigten Ersatz­schulen gemäß § 116 Absatz 2 in Ver­bindung mit § 118 des Schul­gesetzes. Schulträger können sich für eine Förderung auch zusammen­schließen. Dann bestimmen die beteiligten Schul­träger einen verantwortlichen Zuwendungs­empfänger. Öffentliche und private Schul­träger dürfen sich aufgrund der unter­schiedlichen Regularien nicht zusammen­schließen.

An Schulen werden folgende Maßnahmen gefördert:

• Aufbau und Verbesserung der digitalen Vernetzung in Schul­gebäuden und auf -geländen, einschließlich not­wendiger Hardware­komponenten zur Steuerung der Netzwerk­infrastruktur der Schule und Server­technik zur länger­fristigen Kompensation von Internet­anbindungen mit geringen Daten­durch­satzraten, wenn kein außerschulischer Server­betrieb möglich ist
• schulisches WLAN, das bestimmte Vorgaben erfüllen muss
• Anzeige- und Interaktions­geräte sowie digitale Arbeits­geräte
• nachrangig schul­gebundene mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler, wie z. B. Laptops, Notebooks und Tablets; jedoch keine Smart­phones (jedoch nur, wenn die Verkabelung und WLAN-Ausleuchtung vorher hergestellt wird)

Für die schulischen Maß­nahmen wird im Rahmen der Projekt­förderung eine Fest­betrags­finanzierung in Form einer nicht rückzahl­baren Zuwendung gewährt. Eine Zuwendung wird max. bis zur Höhe der zuwendungs­fähigen Ausgaben gewährt.

Bemessungs­grundlage öffentliche Schulen
Die Berechnung der maximalen Höhe der Zuwendung für öffentliche Schulen erfolgt im ersten Schritt nach der Formel:

Sockelbetrag + (Schülerzahl Schuljahr 2017/2018 x Schülersatz)

Im zweiten Schritt werden 10 % dieses rechnerischen Ergeb­nisses aus Kofinanzierung­smitteln des Landes hinzu­gerechnet.

Die Sockelbeträge sind fest­gelegt auf 40.000 EUR für Grund­schulen, 50.000 EUR für weiter­führende allgemein bildende Schulen und 75.000 EUR für beruf­liche Schulen. Der Schüler­satz beträgt 340 EUR. Maßgebliche Schülerzahl ist die Schülerzahl der amtlichen Schul­statistik für das Schuljahr 2017/2018.

Bemessungsgrundla­ge staatlich genehmigte Ersatz­schulen
Die Höhe der Zuwendung für staatlich genehmigte Ersatz­schulen errechnet sich im ersten Schritt nach der folgenden Formel:

Sockelbetrag + (vorläufige Schülerzahl Schuljahr 2018/2019 x Schülersatz)

Im zweiten Schritt werden 10 % dieses rechnerischen Ergeb­nisses aus Kofinanzierungs­mitteln des Landes hinzu­gerechnet.

Der Sockelbetrag beträgt 15.000 EUR je Schule und der Schülersatz 395 EUR. Maßgebliche Schülerzahl ist die vorläufige Schülerzahl für die amtliche Schul­statistik für das Schuljahr 2018/2019 mit Stand 17.03.2019.

Für öffentliche und private Schulen gilt
Der Sockelbetrag wird nur einmal je Schule unabhängig von der Anzahl der Gebäude und der angebotenen Schul­formen angerechnet. Dies betrifft Schulen mit verbundenen Schul­arten oder wenn Schul­gebäude von mehreren nicht verbundenen Schulen genutzt werden. Maßgeblich ist die Dienststellen­nummer.

Der Sockelbetrag ist zweck­bezogen für die Förderung der jeweiligen Schule einzu­setzen, unabhängig vom aktuellen Ausstattungs­grad. Der schüler­abhängige Betrag kann von Schul­trägern mit mehreren Schulen variabel für die vom Antrag umfassten Schulen zweck­gebunden eingesetzt werden. Dies gilt nur für die vom gleichen Antrag umfassten Schulen des Schul­trägers.

Details zur den förder­fähigen Investitionen und Begriffs­bestimmungen sind der DigitalPaktFöRL zu entnehmen.

Ein Rechts­anspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Das LFI M-V (Bewilligungs­behörde) entscheidet nach pflicht­gemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushalts­mittel.

Ein Antrag kann nur für Maß­nahmen gestellt werden, mit denen noch nicht begonnen worden ist und bei denen eine vollständige Abnahme bis zum 31.12.2024 gesichert erscheint.

Innerhalb umfassender und schon begonnener Investitions­vorhaben können einzelne Investitions­maßnahmen gefördert werden, wenn im Antrag erklärt wird, dass es sich um selbständige, noch nicht begonnene Abschnitte eines Investitions­vorhabens handelt. Eine Maßnahme beginnt mit dem Abschluss eines der Umsetzung dienenden rechts­verbindlichen Leistungs- und Liefer­vertrages mit Ausnahme von Planungs­leistungen.

Der vorzeitige Vorhaben­beginn (4.5.2 der DigitalPaktFöRL M-V) kann auf Antrag zugelassen werden. Hierfür müssen ein Medien­entwicklungs­konzept und ein Medien­entwicklungs­plan mindestens im Entwurfs­status vorliegen und bei öffentlichen Schulen eine Ziel­vereinbarung und bei privaten Schulen eine Verpflichtung nach den beim LFI M-V abrufbaren Mustern vorgelegt werden.